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Schwarzarbeit und Lohn-Prellerei in Duisburg und am Niederrhein

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Wenn der Zoll auf die Baustelle kommt, haben die Beamten oft etwas zu bemängeln. Nach Einschätzung der IG BAU Duisburg-Niederrhein kommt ein Großteil der schwarzen Schafe jedoch „ungeschoren“ davon – weil engmaschige Kontrollen fehlten.
©IG BAU
Pressemitteilung 2018

Schwarzarbeit im Fokus: Baufirmen in Duisburg und am Niederrhein sollen häufiger Besuch vom Zoll bekommen. Dies fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit Blick auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Danach kontrollierten Beamte im Bereich des zuständigen Hauptzollamts Duisburg im vergangenen Jahr insgesamt 275 Bauunternehmen – das sind rund 15 Prozent weniger als im Vorjahr. Hierbei leiteten die Zöllner 38 Ermittlungsverfahren wegen nicht gezahlter Mindestlöhne ein. Der Schaden wegen hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben belief sich auf rund 18,82 Millionen Euro.

Die IG BAU Duisburg-Niederrhein nennt die Zahlen „alarmierend“. Der Anteil schwarzer Schafe in der Baubranche sei nach wie vor sehr hoch. „Selbst dabei ist noch von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen. Viele Dumping-Firmen gehen nicht ins Netz des Zolls, weil die Beamten mit den Kontrollen überhaupt nicht hinterherkommen“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzende Karina Pfau.3 Angesichts des aktuellen Bau-Booms sei davon auszugehen, dass auch die illegale Beschäftigung stark zugenommen habe. „Das Ausmaß krimineller Machenschaften in der Branche ist enorm. Deshalb müssen die Behörden auch in Duisburg und am Niederrhein noch viel stärker kontrollieren“, so Pfau.

Hierfür benötige der Zoll jedoch deutlich mehr Personal – auch beim Hauptzollamt Duisburg. „Für eine effektive Ermittlung brauchen wir Manpower“, erklärt Pfau. Die IG BAU fordert bundesweit mindestens 10.000 Beamte bei der FKS. Zuletzt waren lediglich gut 6.400 FKS-Planstellen besetzt.

Die Zollbilanz geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor. Um mehr Möglichkeiten im Kampf gegen Schwarzarbeit zu haben, schlägt die IG BAU die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern vor. Auch die Gewerkschaften könnten an den Kontrollen beteiligt werden. „Die Schweiz hat damit gute Erfahrungen gemacht“, sagt Pfau. Nach dem „Genfer Modell“ machen dort Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsame Kontrollen auf Baustellen.